Internationale Zusammenarbeit

Federation of European Motorcyclists´Associations (FEMA)

Die FEMA mit Sitz in Brüssel ist der Dachverband der Interessenvertretungen für Motorradfahrer in Europa. Mit 23 Mitgliedsverbänden aus 18 europäischen Ländern (Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Island, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Österreich, Portugal, Schweden, Schweiz und Tschechien) vertritt sie seit ihrer Gründung vor 15 Jahren schwerpunktmäßig die Interessen der Motorradfahrer gegenüber den Gremien der Europäischen Union.

Seit etwa zwei Jahren ist die FEMA darüber hinaus Mitglied der International Motorcyclists' Coalition (IMC), zu der neben beiden großen amerikanischen Verbänden American Motorcyclist Association (AMA) und Motorcycle Riders Foundation (MRF) auch die Fédération Internationale de Motocyclisme (FIM), der Weltverband der Motorradsportorganisationen, gehört. Im Auftrag der IMC vertritt sie den Standpunkt der Motorradfahrer zu den Themen Verkehrssicherheit und weltweite technische Standardisierung in den zuständigen Gremien der UN in Genf.

Das Büro der FEMA in Brüssel ist mit drei Vollzeitmitarbeitern besetzt. Darüber hinaus gibt es einen ehrenamtlichen Präsidenten, der von den Mitgliedsorganisationen für jeweils ein Jahr gewählt wird. Im sogenannten FEMA Committee, das die Mitgliederversammlung der FEMA darstellt und dreimal im Jahr tagt, sind alle Mitgliedsorganisationen mit Sitz und Stimme vertreten. Die Stimmenzahl und der jährliche Mitgliedsbeitrag richtet sich nach der Größe der einzelnen Organisationen, wobei es einen Mindest- und eine Höchstzahl an Stimmen bzw. Beiträgen gibt. Das sogenannte FEMA Executive Commitee, in dem neben allen Mitgliedsorganisationen mit mehr als 10.000 Mitgliedern auch drei gewählte Vertreter der kleineren Organisationen sitzen, hat die Funktion eine Aufsichtsrats und trifft sich sechsmal im Jahr. Dort werden die finanzielle Lage und Fragen von übergeordneter Bedeutung im Detail diskutiert sowie Vorschläge zur Diskussion und Abstimmung in den Plenumssitzungen erarbeitet.

Die Mitgliedsverbände der FEMA sind zum Teil als Dachorganisationen von Clubs, zum Teil als Verbände mit ausschließlich personenbezogenen Mitgliedschaften organisiert. Die meisten Verbände stellen jedoch eine Mischung aus beiden Organisationsformen dar. Größte Verbände sind der schwedische SMC mit knapp 70.000 Einzelmitgliedern, die beiden englischen Verbände BMF und MAG UK mit jeweils mehr als 10.000 Einzelmitgliedern und einer Vielzahl von Clubs sowie der portugiesische FNM mit ca. 40.000, in Clubs organisierten Mitgliedern. Die kleinsten Verbände sind die deutsche Kuhle Wampe mit ca. 400 und der italienische CMF mit ca. 500 Mitgliedern.

Die BU ist Gründungsmitglied der FEMA und gehört mit ihren ca. 4.000 Mitgliedern zu den mittelgroßen Verbänden. Wenn man überlegt, daß es im kleinen Dänemark einer der beiden Mitgliedsverbände der FEMA alleine auf knapp 30.000 Mitglieder bringt, zeigt sich noch einmal sehr deutlich der große Nachholbedarf bei uns in Deutschland.

Die Arbeit der FEMA findet auf zwei Ebenen statt: auf UN- und auf europäischer Ebene versucht sie zum einen ihren Einfluß direkt bei den entsprechenden Institutionen geltend zu machen. In der EU sind das zum einen die EU-Kommission als „Regierungsorgan“ der EU, zum andern die Mitglieder des europäischen Parlaments. In der UN sind das die sogenannten „Working Groups“ zu bestimmten Themenbereichen, die Vorschläge zur Abstimmung in der Generalversammlung der UN erarbeiten.

Diese unmittelbare Einflußnahme wird ergänzt durch die Arbeit der nationalen Verbände, die in Abstimmung mit der FEMA sowohl direkten Einfluß auf die genannten internationalen Gremien ausüben als auch auf die nationalen Regierungen und Parlamente einwirken. Die FEMA dient in diesem Zusammenhang als Koordinierungsstelle auf dem internationalen Parkett, vor allem aber als Plattform für den Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen den Verbänden.

Die Arbeitsteilung zwischen der FEMA und den nationalen Verbänden sieht am Beispiel der EU wie folgt aus. Auf EU-Ebene werden Richtlinien erarbeitet, die nach ihrer Verabschiedung durch die EU-Kommission und das europäische Parlament in vielen Bereichen unmittelbar geltendes Recht in den Ländern der EU sind oder in entsprechende, nationale Regelungen umgesetzt werden müssen. Im Zuge der Erarbeitung dieser Richtlinien versucht die FEMA, sowohl in der EU-Kommission, als auch im europäischen Parlament Einfluß auf deren Inhalte zu nehmen. Die nationalen Organisationen werden fallweise aufgefordert, ihrerseits Einfluß auf die nationalen Vertreter in der Kommission und im Parlament zu nehmen. Gleichzeitig sollen sie aber auch Lobbyarbeit im eigenen Land betreiben. Denn die nationalen Regierungen nehmen natürlich auch Einfluß auf die Arbeit der Kommission und sind über den Ministerrat an der Beschlußfassung beteiligt. Zudem werden viele Themen überhaupt erst durch die Initiative der Mitgliedsstaaten der EU auf die Tagesordnung der europäischen Institutionen gesetzt. Entsprechendes gilt für die Arbeit in den UN-Gremien.

Die Zusammenarbeit zwischen BU und FEMA hat sich nach anfänglichen Schwierigkeiten in den letzten Jahren gut entwickelt. Auch auf diesem Gebiet gab es leider einiges an „Altlasten“ aufzuarbeiten. Mangels entsprechenden Personalressourcen haben wir die Arbeit der FEMA bisher nur bei wenigen Anlässen direkt unterstützen können. Unsere konstruktive Mitarbeit im FEMA Committee und der persönliche Kontakt zu den FEMA-Mitarbeitern sowie den Delegierten der anderen nationalen Organisationen haben aber dazu geführt, daß die BU eine anerkannte Organisation im Kreis der FEMA-Mitglieder geworden ist. Dies wird auch daran deutlich, daß wir auf der letzten Sitzung des FEMA Committees auf Vorschlag der FEMA-Verantwortlichen als eine der drei kleineren Organisationen in das Executive Committee gewählt wurden.

Für uns liefert insbesondere der Informations- und Erfahrungsaustausch wertvolle Inputs für unsere politische Arbeit. Gerade in den letzten Monaten hat sich gezeigt, daß wir über die vielfältigen Aktivitäten der FEMA Zugang zu Informationen und Kontakten bekommen, die für uns von unschätzbaren Wert sind. Zudem strahlt das Ansehen der FEMA auf dem internationalen Parkett natürlich auch auf uns als Mitgliedsorganisation aus.

Im Bereich der FEMA-Arbeit bleibt für uns aber noch viel zu tun. Denn als größtes Land und gleichzeitig größter Motorradmarkt in Europa hat Deutschland natürlich eine besondere Bedeutung in der EU. Zudem haben sich die Deutschen in den letzten Jahren mit besonders restriktiven Vorschlägen in allen EU-Belangen profiliert. Dem gegenüber ist unser Aktionsradius als größte Interessenvertretung in Deutschland leider noch viel zu klein. Hier muß und hier wird in der nächsten Zeit noch viel Arbeit auf uns zu kommen.

Im folgenden soll ein kurzer Überblick über die derzeit aktuellen Themen in der FEMA gegeben werden:

Weißbuch zur europäischen Verkehrspolitik
Die FEMA setzt sich dafür ein, daß das Motorrad als Umwelt und Ressourcen schonendes Verkehrsmittel und das Thema Verkehrssicherheit für Motorradfahrer angemessen berücksichtigt wird

Richtlinie zum Versicherungsschutz von Kraftfahrzeugen
Die FEMA setzt sich dafür ein, daß eine automatische Teilhaftung bei Verkehrsunfällen mit schwächeren Verkehrsteilnehmern aus dem Richtlinienentwurf gestrichen wird

Automatische Fahrlichtschaltung für alle Kraftfahrzeuge
Die FEMA begleitet das entsprechende Forschungsprojekt der EU; Ziel ist es, den Sicherheitsvorsprung durch die bisherige Regelung, mit der sich Motorradfahrer als besonders gefährdete Verkehrsteilnehmer durch ihr Fahren mit Abblendlicht vom allgemeinen Verkehrsgeschehen abheben, zu erhalten

Entwicklung eines weltweiten Standards zur Abgasmessung an Motorrädern
Die FEMA arbeitet in der entsprechenden Working Group der UN mit

Entwicklung eines weltweiten Standards zum Test von Bremssystemen für Motorräder
Die FEMA arbeitet in der entsprechenden Working Group der UN mit; darüber hinaus hält sie Kontakt zur EU-Kommission bei Thema ABS/CBS für Motorräder

Studie über mögliche Antimanipulationsmaßnahmen bei Motorrädern
Die FEMA begleitet die derzeit laufende Studie der EU

Angemessene Berücksichtigung der Motorräder bei der Einführung Intelligenter Transportsysteme
Die FEMA ist sowohl auf UN-, als auch auf EU-Ebene an verschiedenen Aktivitäten zu diesem Thema beteiligt

Eine wichtige Funktion in der Arbeit der FEMA hat der einmal jährlich stattfindende MEP Ride in Straßburg. Die FEMA lädt unter dieser Überschrift während der Sitzungswochen in Straßburg die Abgeordneten (MEPs), die Mitarbeiter des europäischen Parlaments und die Vertreter der Mitgliedsorganisationen der FEMA zu einer Motorradausfahrt in die Vogesen mit anschließendem gemeinsamen Abendessen ein. Ziel ist es, den persönlichen Kontakt zwischen MEPs und den Verbänden herzustellen bzw. zu verbessern, den Abgeordneten einen unmittelbaren Eindruck von der Faszination des Motorradfahrens zu geben sowie in lockerer Runde über die anstehenden Vorhaben im Motorradsektor zu sprechen.

Den MEPs und ihren Mitarbeitern wird für die Ausfahrt entweder ein von den beteiligten Herstellern bzw. -Importeuren gestelltes Motorrad oder eine Mitfahrgelegenheit bei einem der FEMA Delegierten zur Verfügung gestellt. Das Abendessen wird ebenfalls von der Industrie gesponsort.

Auf der Veranstaltung im letzten Jahr hat sich eine informelle Gruppe von Vertretern aller Fraktionen im europäischen Parlament gebildet, die sich in unregelmäßigen Abständen mit den FEMA-Verantwortlichen trifft, um über motorradrelevante Themen zu sprechen. Trotz unterschiedlicher Ansichten zu manchen Problemen ist dadurch die Zusammenarbeit zwischen der FEMA und dem Parlament auf eine ganz neue Basis gestellt worden.

Die BU ist seit dem ersten MEP Ride an der Veranstaltung beteiligt und konnte in diesem Zusammenhang eine Reihe wichtiger Verbindungen knüpfen. Persönliche Kontakte sind nun einmal durch nichts zu ersetzen. Nach langen Diskussionen über eine möglichst risikoarme Durchführung einer solchen Ausfahrt haben wir im letzten Jahr auch die Führung des Konvois übernommen.

In diesem Jahr fand der MEP Ride am Mittwoch, den 2. Juli statt. Da die FEMA ja einen runden Geburtstag feiern kann, wurde zusätzlich zur üblichen Ausfahrt gegen Mittag ein Empfang in den Räumen des europäischen Parlaments gegeben. Dabei waren, wie in den vergangenen Jahren, sicher wieder die BU-Stammtische aus dem Rhein-Main-Gebiet und der BU-Stammtisch Gaggenau.