Follow-Up-Gespräch mit Bundesverkehrsminister Scheuer
 

Strategiepapier der Bundesarbeitsgemeinschaft Motorrad (BAGMO) übergeben

Erneut hatte der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Andreas Scheuer, Vertreter der Motorradfahrerverbände und der Motorradindustrie, die sogenannte „Berliner Runde“, in seinen Berliner Amtssitz eingeladen. Am Donnerstag, den 6. Mai 2021 traf man sich jedoch nicht im Sitzungsraum, sondern „artgerecht“ im Innenhof des Ministeriums, wo die Motorräder der Gäste aufgefahren waren. Anlaß für diese Zusammenkunft mit anschließender Pressekonferenz war die offizielle Übergabe des seit der letzten gemeinsamen Sitzung erarbeiteten Strategiepapiers der BAGMO mit dem Titel „Motorradfahren in Deutschland - Die Zukunft gestalten – Konflikte vermeiden“.

Minister Scheuer betonte zu Beginn der ca. einstündigen Diskussion mit der Delegation aus Motorradfahrerinnen und Motorradfahrern, an der auch zwei Bundestagsabgeordnete teilnahmen, daß Streckensperrungen nur für motorisierte Zweiräder für ihn weiterhin keine Option sei, auch nicht in besonders von Motorradverkehr betroffenen Gebieten. „Freiheit, Vernunft und Regeln“ sei für ihn der Dreiklang, der weiterhin gelten muß. Das nach seinem ersten Eindruck sehr fundierte und umfassende Strategiepapier der BAGMO käme genau zum richtigen Zeitpunkt. Denn nach der Initiative des Bundesrats wäre das Thema „motorisiertes Zweirad“ auch im Bundestag angekommen, nicht nur durch einen Antrag der Grünen von Ende letzten Jahres. Auch die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD wären an dem Thema dran.

„Mit der Übergabe unseres Strategiepapiers, das federführend von der BU und vom Institut für Zweiradsicherheit e.V. (ifz) als Koordinationsbüro der BAGMO zu Papier gebracht und an dem in mehreren Abstimmungsrunden der „Berliner Runde“ und der BAGMO intensiv gefeilt wurde, haben wir einen großen Schritt nach vorne gemacht“, sagte Rolf „Hilton“ Frieling, Vorsitzender der Biker Union e.V., im Anschluß an den Termin. „Die beiden Aspekte nachhaltige und sozialverträgliche Mobilität mit motorisierten Zweirädern wird umfassend behandelt und in den richtigen Kontext gesetzt, und das auf gerade einmal 19 Seiten. Zudem werden viele, seit Monaten kursierende, aber zum Teil ziemlich unsinnige Behauptungen richtiggestellt.“

„Für uns als Verbände enthält das Dokument aber auch eine Selbstverpflichtung, die in den letzten Jahren eskalierenden Konflikte ernst zu nehmen“, so Frieling weiter. „Fehlende Rücksichtnahme auf die Anwohner an stark befahrenen Motorradstrecken ist auch aus unserer Sicht kein Kavaliersdelikt. Die von uns beschriebenen Konfliktlösungsansätze müssen jetzt umgesetzt werden, um zu einem fairen und für beide Seiten akzeptablen Interessenausgleich zu kommen.“

„Wir sind mit dem Minister einig darüber, daß die formelle Übergabe des Dokuments durch Matthias Haasper vom Koordinationsbüro der BAGMO nicht das Ende unserer Bemühungen, sondern ein wichtiger Zwischenschritt ist“, sagte Tedy Bach, BU-Vorstandsmitglied und weiterer BU-Vertreter bei dem Termin. „Wir werden zum einen die gute Zusammenarbeit mit dem Ministerium fortsetzen und über konkrete Umsetzungsschritte für den in der Strategie beschriebenen Maßnahmenkatalog sprechen. Zum anderen werden sich beide Seiten darum bemühen, die Länder als wesentliche Player bei einigen der essentiellen Maßnahmen zur Konfliktlösung an den Tisch zu bekommen. Das „Schwarze-Peter-Spiel“ der Länder muß jetzt endlich ein Ende haben.“

„Aber natürlich werden wir die „frohen Botschaften“ des Papiers unter die Leute bringen“, so Bach weiter. „Zudem stehen wir für die weiteren parlamentarischen Beratungen als sachkundige Ansprechpartner gerne zur Verfügung.“

Das Strategiepapier als PDF ist hier verfügbar.

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